Sitzung
15
Gremium
Kreistag Gotha
Raum
Staatliche Gewerblich-Technische Berufsbildende Schulen Gotha, Kindleber Straße 99b, 99867 Gotha
Datum
25.05.2016
Zeit
18:00-22:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Kreistages vom 17.02.2016 sowie über die 14. Sitzung des Kreistages vom 09.03.2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44

 
Ö 2
Informationen des Landrates und Anfragen gemäß § 14 der Geschäftsordnung des Kreistages
 
Ö 3
Gründung einer Nahverkehrsgesellschaft des Landkreises Gotha mbH (NVG)

Beschluss: Beratung vertagt

15/2015
Ö 3.1
Antrag auf Vertagung der BV 15/2015

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 17, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Nahverkehrsplan des Landkreises Gotha für den Zeitraum 2017-2021

Beschluss: Beratung vertagt

01/2016
Ö 4.1
Antrag auf Vertagung der BV 01/2016

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 9, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.2
Sondersitzung des Kreistages

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 10, Enthaltungen: 4

 
Ö 5
Errichtung einer Thüringer Gemeinschaftsschule am Standort der Regelschule Tonna

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 21, Enthaltungen: 1

14/2016
Ö 6
Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Gotha und dem Ilmkreis zur Erstellung eines Regionalwirtschaftlichen Entwicklungskonzeptes

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

15/2016
Ö 7
Aufhebung der Sperre zur Haushaltsstelle 02.21107.94200, Grundschule Hörselgau

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 7

16/2016
Ö 8
Liquidation der Abfallwirtschaftsgesellschaft des Landkreises Gotha mbH (AwiG)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42

17/2016
Ö 9
Allgemeine Geschäftsbedingungen über die Aufschaltung einer Brandmeldeanlage auf die Zentrale Leitstelle Gotha

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41

18/2016
Ö 10
Entgeltordnung des Landkreises Gotha über die Aufschaltung von Brandmeldeanlagen auf die Zentrale Leitstelle Gotha

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41

19/2016
Ö 11
Erhalt des Landkreises Gotha

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9, Enthaltungen: 6

20/2016
Ö 11.1
Namentliche Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen zur BV 20/2016

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 5

 
Ö 11.2
Änderungsantrag der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage 20/2016

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 22, Enthaltungen: 4

 
Ö 11.3
Namentliche Abstimmung zur BV 20/2016 - Erhalt des Landkreises Gotha

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 4

 
Ö 12
Gemeinsame Vereinbarung zu Finanzierung und Betrieb der Thüringen Philharmonie Gotha/Gotha-Eisenach für die Jahre 2017-2024

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2

21/2016
Ö 12.1
Antrag Frau Mende zur Geschäftsordnung

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 39, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Umbesetzung im Gremium Seniorenbeirat

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A 22/2016
Ö 14
Umbesetzung Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A 23/2016