SessionNet | Kreistag Gotha - 16.11.2022 - 18:00-19:35 Uhr

Sitzung

21. KT

Gremium

Kreistag Gotha

Raum

Staatl. Gymnasium Arnoldischule, 99867 Gotha, Eisenacher Str. 5

Datum

16.11.2022

Zeit

18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 28.09.2022 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 2	Informationen des Landrates und Anfragen gemäß § 14 der Geschäftsordnung des Kreistages		Einstellung Nutzung angemieteter Unterrichtsräume der RS Molschleben, Anfrage der CDU/FDP-Fraktion Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, Anfrage der CDU/FDP-Fraktion
Ö 3	2. Lesung zum Haushaltsplanentwurf 2023 und Beschlussfassung zu den Änderungsanträgen		Haushaltsplan 2023 - Verwaltungsentwurf Reihenfolge der Behandlung der ÄAe ÄA der CDU/FDP-Fraktion, Erhöhung Zuschuss Führerschein für Fzge. Feuerwehr ÄA der CDU/FDP-Fraktion, Reduzierung der Kreisumlage ÄA der Fraktion B90/Die Grünen, Klimaneutrale Energieversorgung der kreiseigenen Verbrauchsstellen ÄA der Fraktion B90/Die Grünen, Sicherstellung Aufgaben Kreiswegewart ÄA der Fraktion Freie Wähler, Erweiterung Finanzplan 2024 ÄA der Fraktionen CDU/FDP, SPD,FW.DIE LINKE., B90/Grüne. Erhöhung HH-Stelle ÖPNV Kostenerstattung um 90.000 € ÄA der Verwaltung einschließlich 1. Änderung ÄA der Verwaltung zur BV 36/2022 - Haushaltssatzung 2023
Ö 4	Bewilligung von Mehrausgaben gemäß § 58 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	44/2022	BV 44/2022
Ö 5	Bewilligung von Mehrausgaben gemäß § 58 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	43/2022	BV 43/2022
Ö 6	Änderung der Entgeltordnung der Schulsportanlagen im Landkreis Gotha zur Anwendung des Umsatzsteuergesetzes Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	41/2022	BV 41/2022 Entgeltordnung Schulsportanlagen LK Gotha
Ö 7	Umwandlung einer Regelschule zu einer Thüringer Gemeinschaftsschule am Standort der Regelschule Warza	24/2022	1. Änderung zur BV 24-2022 Beschluss Schulkonferenz TGS Warza vom 31.01. Beschlüsse Schulkonferenz BV 24/2022, Umwandlung Regelschule zu Gemeinschaftsschule
Ö 8	Einführung eines kommunalen Energiemanagements für den Landkreis Gotha Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 5	40/2022	BV 40/2022
Ö 9	Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Gotha, Vorlage: A 47/2022, Antrag der Fraktionen SPD, CDU/FDP, Freie Wähler, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE. Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0		Änderung der Satzung Schülerbeförderung, Vorlage A 47-2022, Antrag der Fraktionen CDU/FDP, SPD, FW, DIE LINKE, B90/Die Grünen