Sitzung: 12.11.2014 Kreistag Gotha
Der Kreistag Gotha
beschließt:
1. Änderungsantrag
der Verwaltung zur BV 45/2014
Änderungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2015
001 Die
beiliegenden Änderungen der Verwaltung zum Entwurf des
Verwaltungshaushalts 2015 nach Anlage 1 werden
beschlossen.
002 Die
beiliegenden Änderungen der Verwaltung zum Entwurf des
Vermögenshaushalts 2015 nach Anlage 2 werden
beschlossen.
003 Die
beiliegenden Änderungen der Verwaltung zu den Haushaltsvermerken
2015 nach Anlage 3 werden beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
2. Änderungsantrag
Nr. 2 der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen, Punkt 002
Sanierung Gymnasium Ernestinum
001 Die
Verwaltung wird beauftragt ein Sanierungskonzept für das
Ernestinum vorzulegen, welches – in Absprache mit der
Stadt Gotha –
eine dauerhafte Mitnutzung des Schulstandortes
Myconiusschule und
einen Überprüfung der geplanten Investitionen am
Standort Schützenallee
31 berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Stimmenthaltung zugestimmt
3. Änderungsantrag
der Fraktion CDU/FDP
Änderungsantrag
der Fraktion Freie Wähler/BI
Sanierung Gymnasium Ernestinum
001 Zur Vorbereitung der Komplexsanierung des
Gymnasiums Ernestinum
werden
unter der Haushaltsstelle 02.23030.94100 Planungskosten in Höhe von 600.000
Euro veranschlagt.
002 Die
Mehrausgaben werden finanziert durch:
a. Die
Streichung der HH-Stelle 02.2302.94500 „Sicherheits- und
Brandschutzauflagen“ an der Arnoldischule (50.000
Euro)
b. Die Verringerung der
Brandschutzmaßnahme unter der HH-Stelle
02.22500.94500 an der RS Crawinkel
um 150.000 Euro. Im Jahr
2015 werden 200.000 Euro investiert und im Jahr 2016
die
restlichen 150.000 Euro. Die Investition in Höhe von
150.000 Euro
ist in das Investitionsprogramm für das Jahr 2016
aufzunehmen.
c. Die
Verringerung in der HH-Stelle 06.0607.94100 „Umbau zum
Verwaltungsgebäude“ der Außenstelle Schützenallee 31
um
400.000 Euro.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Stimmenthaltung zugestimmt
4. Gemeinsamer
Änderungsantrag der Fraktionen CDU/FDP und
SPD-Bündnis 90/Die Grünen
Ersatzneubau
Schulsporthalle für das von-Bülow Gymnasium Neudietendorf
001 Die HH-Stelle 23070.94010 „Ersatzneubau
Sporthalle“ am von-Bülow-
Gymnasium in Neudietendorf wird im
Investitionsprogramm 2016 und
Folgejahre nach § 9 ThürGemHV in Verbindung mit § 59
ThürKO mit einer
Verpflichtungsermächtigung versehen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Stimmenthaltung zugestimmt