Der Kreistag Gotha beschließt:

 

 

1.         Änderungsantrag der Verwaltung zur BV 45/2014

            Änderungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2015

            001     Die beiliegenden Änderungen der Verwaltung zum Entwurf des

Verwaltungshaushalts 2015 nach Anlage 1 werden beschlossen.

            002     Die beiliegenden Änderungen der Verwaltung zum Entwurf des

Vermögenshaushalts 2015 nach Anlage 2 werden beschlossen.

            003     Die beiliegenden Änderungen der Verwaltung zu den Haushaltsvermerken

2015 nach Anlage 3 werden beschlossen.

            Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

2.         Änderungsantrag Nr. 2 der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen, Punkt 002

            Sanierung Gymnasium Ernestinum

            001     Die Verwaltung wird beauftragt ein Sanierungskonzept für das

Ernestinum vorzulegen, welches – in Absprache mit der Stadt Gotha –

eine dauerhafte Mitnutzung des Schulstandortes Myconiusschule und

einen Überprüfung der geplanten Investitionen am Standort Schützenallee

31 berücksichtigt.

            Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Stimmenthaltung zugestimmt

 

3.         Änderungsantrag der Fraktion CDU/FDP

            Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler/BI

            Sanierung Gymnasium Ernestinum

001     Zur Vorbereitung der Komplexsanierung des Gymnasiums Ernestinum

werden unter der Haushaltsstelle 02.23030.94100 Planungskosten in Höhe von 600.000 Euro veranschlagt.

            002     Die Mehrausgaben werden finanziert durch:

                        a.         Die Streichung der HH-Stelle 02.2302.94500 „Sicherheits- und

Brandschutzauflagen“ an der Arnoldischule (50.000 Euro)

b.         Die Verringerung der Brandschutzmaßnahme unter der HH-Stelle

            02.22500.94500 an der RS Crawinkel um 150.000 Euro. Im Jahr

2015 werden 200.000 Euro investiert und im Jahr 2016 die

restlichen 150.000 Euro. Die Investition in Höhe von 150.000 Euro

ist in das Investitionsprogramm für das Jahr 2016 aufzunehmen.

                        c.         Die Verringerung in der HH-Stelle 06.0607.94100 „Umbau zum

Verwaltungsgebäude“ der Außenstelle Schützenallee 31 um

400.000 Euro.

            Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Stimmenthaltung zugestimmt

 

4.         Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU/FDP und

SPD-Bündnis 90/Die Grünen

Ersatzneubau Schulsporthalle für das von-Bülow Gymnasium Neudietendorf

001     Die HH-Stelle 23070.94010 „Ersatzneubau Sporthalle“ am von-Bülow-

Gymnasium in Neudietendorf wird im Investitionsprogramm 2016 und

Folgejahre nach § 9 ThürGemHV in Verbindung mit § 59 ThürKO mit einer

Verpflichtungsermächtigung versehen.

            Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Stimmenthaltung zugestimmt