1.       Änderungsantrag der Verwaltung zur BV 34/2016 Haushaltssatzung

          Änderungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2017

          001    Die beiliegenden Änderungen der Verwaltung zum Entwurf des Verwaltungs-

                   haushalts 2017 nach Anlage 1 werden beschlossen.

          002    Die beiliegenden Änderungen der Verwaltung zum Entwurf des Vermögens-

                   haushalts 2017 nach Anlage 2 werden beschlossen.

          Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt

 

2.       Änderungsantrag Nr. 3 (Neufassung) der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen

          Voraussetzungen für offene WLAN-Hotspots Im Landratsamt und der Volkshochschule

          schaffen

001    Der in der Haushaltsstelle 02.91000.3100 unter der Bezeichnung „Entnahme aus der allgemeinen Rücklage“ vorgesehene Haushaltsansatz wird um 7.000 Euro erhöht.

002    Im Unterabschnitt „Hauptgebäude 18.-März-Straße“ wird die folgende neueHaushaltsstelle im Haushaltsplan aufgenommen und mit 5.000 Euro dotiert: 02.06010.94070 „Konzepterstellung und Planung für offene WLAN-Hotspots“.

003    Im Unterabschnitt „Volkshochschule“ wird die folgende Haushaltsstelle im Haushaltsplan aufgenommen und mit 2.000 Euro dotiert:

          02.35000.94010 „Konzepterstellung und Planung für offene WLAN-Hotspots“.

004    Das Konzept bzw. die ggf. erforderliche Planung sollen so rechtzeitig vorliegen, dass auf deren Basis eine Veranschlagung von Investitionsmitteln für das Haushaltsjahr 2018 erfolgen kann.

          Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt

 

3.       Änderungsantrag Nr. 4 der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen

          Unterstützung des Projektes Lokaler Aktionsplan Landkreis Gotha im Rahmen des

          Bundesprogramms „Demokratie leben“

001    Der in der Haushaltsstelle 01.09100.47010 unter der Bezeichnung

          „Abzugsbetrag Personalausgaben“ vorgesehene negative Haushaltsansatz wird

          um 4.000 Euro erhöht.

002    Es wird die folgende neue Haushaltsstelle im Haushaltsplan aufgenommen und

          mit 4.000 Euro dotiert: 01.45160.76920 „Unterstützung für das Projekt Lokaler

          Aktionsplan Landkreis Gotha im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie

          leben“.

          Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt