SessionNet | Kreistag Gotha - 10.05.2023

Sitzung

25. KT

Gremium

Kreistag Gotha

Raum

Staatliche Gewerblich-Technische Berufsbildende Schulen Gotha, Kindleber Straße 99b, 99867 Gotha

Datum

10.05.2023

Zeit

18:00-19:35 Uhr

Tagesordnung

Einladung

Bekanntmachung Termin

14/2023, Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages vom 22.03.2023

15/2023, Verweisung in Ausschüsse, Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung des Landkreises Gotha

16/2023, Bereitstellung von Räumlichkeiten zur Unterbringung von Teilnehmern an der EUROPEADE vom 12. Juli 2023 bis 16. Juli 2023

17/2023, Änderung der Geschäftsordnung "Öffentlichkeit vorberatender Ausschüsse", Vorlage: A17/2023, Antrag der Fraktion DIE LINKE.

18/2023, Verweisung in Ausschüsse, Konzept zum Programm "AGATHE-älter werden in der Gemeinschaft" für den LK Gotha, Vorlage: A18/2023, Antrag der Fraktion DIE LINKE.

19/2023, Erstellung einer Informationsseite für Feuerwehrfahrzeuge, Vorlage: A15/2023, Antrag der AfD-Fraktion

20/2023, Umbesetzung Gremien, Vorlage: A12/2023, Antrag der Fraktion Freie Wähler

21/2023, Umbesetzung Gremien, Vorlage: A13/2023, Antrag der CDU/FDP-Fraktion

22/2023, Umbesetzung Gremien, Vorlage: A14/2023, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

23/2023, Umbesetzung Gremien, Vorlage: A16/2023, Antrag der Fraktion DIE LINKE.

HS aktuell

GO aktuell

Terminplan KT und Ausschüsse 2023

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Anfrage zum Schreiben "Anfrage Baufortschritt der GS Goldbach", Anfrage der AfD-Fraktion

Baumaßnahme GS Goldbach, Sachstand/Fertigstellung, Anfrage der CDU/FDP-Fraktion

Gründung Gemeinschaftsschule Emleben-Auswirkungen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Jahresrechnung 2022 Teil 1

Situation Radverkehr im LK Gotha, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

ÖPNV Bericht LR KT 2023

Vorlage 09/2023, Wahl der Vertrauenspersonen und ihrer Stellvertreter

09/2023

BV 10/2023, 2.Änderung der Satzung Schülerbeförderung

ÄA der Verwaltung einschließlich Satzung

Änderungen an der Satzung

10/2023

Beschluss: In Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 11/2023, Bereitstellung Räumlichkeiten EUROPEADE

11/2023

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A 20/2022, Verbesserung des ÖPNV im Landkreis Gotha, Antrag der Fraktion B90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A 39/2022, Anpassung Klimaschutzkonzept, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

Änderung der Geschäftsordnung, Vorlage A17/2023, Antrag der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 29, Enthaltungen: 6

Konzept zum Programm "AGATHE", Vorlage A18/2023, Antrag der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: In Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 3

Informationsseite für Feuerwehrfahrzeuge, Vorlage A15/2023, Antrag der AfD-Fraktion

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 30, Enthaltungen: 1

Umbesetzung Gremien, Vorlage A12/2023, Antrag der Fraktion Freie Wähler

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Umbesetzung Gremien, Vorlage A13/2023, Antrag der CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Umbesetzung Gremien, Vorlage 14/2023, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Umbesetzung Gremien, Vorlage A16/2023, Antrag der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

16 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages vom 22.03.2023

Ö 3 6 Dok.Informationen des Landrates und Anfragen gemäß § 14 der Geschäftsordnung des Kreistages

Ö 4 VO1 Dok.Wahl der Vertrauenspersonen und ihrer Stellvertreter für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen beim Amtsgericht Gotha für die Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028

Ö 5 VO3 Dok.Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung des Landkreises Gotha (Tischvorlage) Vorlage:10/2023

Ö 6 VO1 Dok.TexteBereitstellung von Räumlichkeiten zur Unterbringung von Teilnehmern an der EUROPEADE vom 12. Juli 2023 bis 16. Juli 2023

Ö 7 1 Dok.Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Gotha, Vorlage: A 20/2022, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 8 1 Dok.Anpassung des "Klimaschutzkonzept für den Landkreis Gotha und seine Kommunen" an die Herausforderungen des Hitzeschutzes, Vorlage: A 39/2022, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 9 1 Dok.Änderung der Geschäftsordnung "Öffentlichkeit vorberatender Ausschüsse", Vorlage: A17/2023, Antrag der Fraktion DIE LINKE.

Ö 10 1 Dok.Konzept zum Programm "AGATHE-älter werden in der Gemeinschaft" für den LK Gotha, Vorlage: A18/2023, Antrag der Fraktion DIE LINKE.

Ö 11 1 Dok.Erstellung einer Informationsseite für Feuerwehrfahrzeuge, Vorlage: A15/2023, Antrag der AfD-Fraktion

Ö 12 1 Dok.Umbesetzung Gremien, Vorlage: A12/2023, Antrag der Fraktion Freie Wähler

Ö 13 1 Dok.Umbesetzung Gremien, Vorlage: A13/2023, Antrag der CDU/FDP-Fraktion

Ö 14 1 Dok.Umbesetzung Gremien, Vorlage: A14/2023, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 15 1 Dok.Umbesetzung Gremien, Vorlage: A16/2023, Antrag der Fraktion DIE LINKE.