SessionNet | Kreistag Gotha - 10.05.2023

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages vom 22.03.2023 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 3	Informationen des Landrates und Anfragen gemäß § 14 der Geschäftsordnung des Kreistages		Anfrage zum Schreiben "Anfrage Baufortschritt der GS Goldbach", Anfrage der AfD-Fraktion Baumaßnahme GS Goldbach, Sachstand/Fertigstellung, Anfrage der CDU/FDP-Fraktion Gründung Gemeinschaftsschule Emleben-Auswirkungen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Jahresrechnung 2022 Teil 1 Situation Radverkehr im LK Gotha, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ÖPNV Bericht LR KT 2023
Ö 4	Wahl der Vertrauenspersonen und ihrer Stellvertreter für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen beim Amtsgericht Gotha für die Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028	09/2023	Vorlage 09/2023, Wahl der Vertrauenspersonen und ihrer Stellvertreter
Ö 5	Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung des Landkreises Gotha (Tischvorlage) Vorlage:10/2023 Beschluss: In Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	10/2023	BV 10/2023, 2.Änderung der Satzung Schülerbeförderung ÄA der Verwaltung einschließlich Satzung Änderungen an der Satzung
Ö 6	Bereitstellung von Räumlichkeiten zur Unterbringung von Teilnehmern an der EUROPEADE vom 12. Juli 2023 bis 16. Juli 2023 Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	11/2023	BV 11/2023, Bereitstellung Räumlichkeiten EUROPEADE
Ö 7	Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Gotha, Vorlage: A 20/2022, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgezogen		A 20/2022, Verbesserung des ÖPNV im Landkreis Gotha, Antrag der Fraktion B90/Die Grünen
Ö 8	Anpassung des "Klimaschutzkonzept für den Landkreis Gotha und seine Kommunen" an die Herausforderungen des Hitzeschutzes, Vorlage: A 39/2022, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgezogen		A 39/2022, Anpassung Klimaschutzkonzept, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 9	Änderung der Geschäftsordnung "Öffentlichkeit vorberatender Ausschüsse", Vorlage: A17/2023, Antrag der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 29, Enthaltungen: 6		Änderung der Geschäftsordnung, Vorlage A17/2023, Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Ö 10	Konzept zum Programm "AGATHE-älter werden in der Gemeinschaft" für den LK Gotha, Vorlage: A18/2023, Antrag der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: In Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 3		Konzept zum Programm "AGATHE", Vorlage A18/2023, Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Ö 11	Erstellung einer Informationsseite für Feuerwehrfahrzeuge, Vorlage: A15/2023, Antrag der AfD-Fraktion Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 30, Enthaltungen: 1		Informationsseite für Feuerwehrfahrzeuge, Vorlage A15/2023, Antrag der AfD-Fraktion
Ö 12	Umbesetzung Gremien, Vorlage: A12/2023, Antrag der Fraktion Freie Wähler Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0		Umbesetzung Gremien, Vorlage A12/2023, Antrag der Fraktion Freie Wähler
Ö 13	Umbesetzung Gremien, Vorlage: A13/2023, Antrag der CDU/FDP-Fraktion Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0		Umbesetzung Gremien, Vorlage A13/2023, Antrag der CDU/FDP-Fraktion
Ö 14	Umbesetzung Gremien, Vorlage: A14/2023, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0		Umbesetzung Gremien, Vorlage 14/2023, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 15	Umbesetzung Gremien, Vorlage: A16/2023, Antrag der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0		Umbesetzung Gremien, Vorlage A16/2023, Antrag der Fraktion DIE LINKE.

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