SessionNet | Kreistag Gotha - 22.11.2023 - 18:00-21:05 Uhr

Sitzung

28. KT

Gremium

Kreistag Gotha

Raum

Staatl. Gymnasium Arnoldischule, 99867 Gotha, Eisenacher Str. 5

Datum

22.11.2023

Zeit

18:00-21:05 Uhr

Bekanntmachung Termin

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 27.09.2023 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 2	Informationen des Landrates und Anfragen gemäß § 14 der Geschäftsordnung des Kreistages		mögliche Doppelbezüge ukrainischer Flüchtlinge im Landkreis Gotha, Anfrage der AfD-Fraktion Sanierung der K27 zw. Uelleben und Emleben, Anfrage der AfD-Fraktion Stärkung Tourismus durch Mitwirkung Kreiswegewart, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Touristische Vermarktung der Herrnhuter Brüdergemeine, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 3	Verschiebung Baustart Sanierung Grund- und Regelschule Neudietendorf zur umfassenden Untersuchung und Planung einer komplexen Sanierung, Vorlage: A 62/2023, Antrag der CDU/FDP-Fraktion Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 0		Verschiebung Baustart Sanierung GRS Neudietendorf zur Untersuchung einer komplexen Sanierung, Vorlage: A 62/2023, Antrag der CDU/FDP-Fraktion
Ö 4	2. Lesung zum Haushaltsplanentwurf 2024 und Beschlussfassung zu den Änderungsanträgen		01. ÄA Verwaltung HH 2024 02. ÄA Verwaltung Finanzplan 2023 bis 2027 03. ÄA der AfD-Fraktion, Stellenplan als Bestandteil des zum Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Gotha 04. ÄA der CDU/FDP-Fraktion, Senkung des Kreisumlage um 1 Million Euro im Jahr 2024 05. ÄA Thomas Kratsch, Erweiterung des Finanzplanes 2025 06. ÄA der Fraktion B 90/Die Grünen, Mittel zur Finanzierung Büroausstattung Mitarbeiter Kreisverwaltung 07. ÄA der Fraktion B 90/Die Grünen, Mittel zur Finanzierung eines Solarkatasters für die kreiseigenen Liegenschaften 08. ÄA der AfD-Fraktion, Einrichtung eines Stipendienfonds für Medizinstudenten 08.1 ÄA zum ÄA der AfD-Fraktion zu Ärztestipendienfonds 09. ÄA der Fraktion Freie Wähler, Erhöhung Budget Zuweisungen für Sportanlagen an Sportvereine und Gemeinden 10. ÄA der Fraktion Freie Wähler, Erhöhung Budget Förderung von Projekten zur Belebung innerörtlicher Lagen 11. ÄA der Fraktion B 90/Die Grünen, Mittel zur Finanzierung der Stelle des Kreisheimatpflegers 11.1 ÄA Fraktion B90/Grüne - HH Kreisheimatpfleger neu Deckungsquelle 12. ÄA der Fraktion Freie Wähler, Förderung von Vereinen und Initiativen zur Ausländervereinsarbeit Haushaltsplan 2024 - Verwaltungsentwurf Reihenfolge der Behandlung der Änderungsanträge Präsentation Kreisausschuss HH 2024 Änderungsantrag
Ö 5	Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	21/2023	BV 21/2023 Satzung Aufwandsentschädigung Feuerwehrangehörige Vorschlag Verwaltung zur Satzung ThürFwEntschVO Entwurf ÄA der CDU/FDP-Fraktion, FwEntschSatzung BV 21 2023 ÄA zur BV 21/2023, Satzung zur Regelung Aufwandsentschädigung Ehrenbeamte
Ö 6	Feststellung des geprüften Jahresabschlusses Kommunaler Abfallservice Landkreis Gotha (KAS) zum 31.12.2022 sowie die Entlastung der Werkleitung Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	43/2023	BV 43/2023
Ö 7	Fortsetzung des gemeinsamen Regionalmanagements und Regionalbudgets Thüringer Bogen mit dem Ilm-Kreis Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	44/2023	BV 44/2023
Ö 8	Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung der Thüringen Philharmonie Gotha-Eisenach für die Jahre 2025 bis 2032 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 4	57/2023
Ö 9	Entwicklungs- und Maßnahmenkonzept zum insektenfreundlichen Landkreis Gotha Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 4	58/2023	BV 58/2023
Ö 10	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Gotha Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1	59/2023	BV 59/2023 ÄA zur BV 59/2023 Satzung zur Änderung Hauptsatzung
Ö 11	Bewilligung von Mehrausgaben gemäß § 58 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1	60/2023	BV 60/2023
Ö 12	Bewilligung von Mehrausgaben gemäß § 58 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 6	61/2023	BV 61/2023
Ö 13	Umbesetzung Gremien, Vorlage: A 63/2023, Antrag der AfD-Fraktion Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 6		Umbesetzung von Gremien, Vorlage: A 63/2023, Antrag der AfD-Fraktion