SessionNet | Kreistag Gotha - 13.12.2023 - 18:00-21:25 Uhr

Sitzung

29. KT

Gremium

Kreistag Gotha

Raum

Staatl. Gymnasium Arnoldischule, 99867 Gotha, Eisenacher Str. 5

Datum

13.12.2023

Zeit

18:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Informationen des Landrates und Anfragen gemäß § 14 der Geschäftsordnung des Kreistages		Anfrage Absicherung Rettungsdienst, Anfrage der CDU/FDP-Fraktion Touristische Vermarktung der Herrnhuter Brüdergemeine, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 2	3. Lesung zum Haushaltsplanentwurf des Landkreises Gotha für das Jahr 2024 und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2024 sowie zum Finanzplan für die Jahre 2023 - 2027		Haushaltsplan 2024 - Beschluss
Ö 2.1	Haushaltssatzung 2024 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 7	45/2023	Änderungen zur BV 45/2023, Haushaltssatzung 2024 45/2023
Ö 2.2	Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 8	46/2023	Änderungen zur BV 46/2023, Finanzplan 2023-2027 46/2023
Ö 3	Bewilligung von Mehrausgaben gemäß § 58 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) - Bewachung Notunterkünfte Ukrainer Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 5	64/2023	BV 64/2023
Ö 4	Bewilligung von Mehrausgaben gemäß § 58 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) – Investitionsmaßnahmen Klimaschutz Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4	66/2023	BV 66/2023
Ö 5	Schaffung der Stelle eines/r Kreisheimatpflegers/in, Vorlage: A 07/2023, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0		Schaffung der Stelle eines/r Kreisheimatpflegers/in, Vorlage A 07/2023, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 6	Konzept zum Programm "AGATHE-älter werden in der Gemeinschaft" für den LK Gotha, Vorlage: A18/2023, Antrag der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 14, Enthaltungen: 6		Konzept zum Programm AGATHE für den Landkreis Gotha, Vorlage: A 18/2023, Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Ö 7	Einrichtung eines Stipendienfonds für Medizinstudenten, Vorlage: A 70/2023, Antrag der AfD-Fraktion Beschluss: In Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 9, Enthaltungen: 7		Einrichtung eines Stipendienfonds für Medizinstudenten, Vorlage: A 70/2023, Antrag der AfD-Fraktion
Ö 8	Erstellung eines Solarkatasters für die kreiseigenen Liegenschaften, Vorlage: A 71/2023, Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Beschluss: In Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 0		Erstellung eines Solarkatasters für die kreiseigenen Liegenschaften, Vorlage: A 71/2023, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen