SessionNet | Kreistag Gotha - 14.06.2023 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung

26. KT

Gremium

Kreistag Gotha

Raum

Staatl. Gymnasium Arnoldischule, 99867 Gotha, Eisenacher Str. 5

Datum

14.06.2023

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages vom 10.05.2023 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 2	Informationen des Landrates und Anfragen gemäß § 14 der Geschäftsordnung des Kreistages		Geflüchtete - verfügbare Kapazitäten, Anfrage der CDU/FDP-Fraktion Stand Errichtung Rettungsleitstelle - Anfrage der CDU/FDP-Fraktion
Ö 3	Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung des Landkreises Gotha Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	10/2023	BV 10/2023, 2.Änderung der Satzung Schülerbeförderung ÄA der Verwaltung einschließlich Satzung Änderungen an der Satzung
Ö 4	Nachwahl einer Vertrauensperson und ihres Stellvertreters für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen beim Amtsgericht Gotha für die Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028, Vorlage: 22/2023		Vorlage 22/2023
Ö 5	Neufassung Satzung zur Ausgestaltung der Kindertagespflege im Landkreis Gotha Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	23/2023	Anlage, Satzung zur Ausgestaltung der Kindertagespflege im LK GTH BV 23/2023
Ö 6	Neufassung Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren bei geförderter Kindertagespflege im Landkreis Gotha Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	24/2023	Anlage, Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren bei gef. Kindertagespflege im LK GTH BV 24/2023
Ö 7	Einführung und Anwendung des Deutschlandticket-Tarifes im Landkreis Gotha Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	19/2023	Anlage BV 19/2023 BV 19/2023
Ö 8	Richtlinie zur Stabilisierung innerörtlicher Lagen im Landkreis Gotha Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	03/2023	BV 03-2023, Richtlinie zur Stabilisierung innerörtlicher Lagen im LK Gotha Anlage, Richtlinie zur Stabilisierung innerörtlicher Lagen im Landkreis Gotha
Ö 9	Umbesetzung Gremien, Vorlage: A 25/2023, Antrag der AfD-Fraktion Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 9		A 25/2023, Umbesetzung Gremien, Antrag der AfD-Fraktion
Ö 10	Umbesetzung Gremien, Vorlage: A 26/2023, Antrag der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 5		A 26/2023, Umbesetzung Gremien, Antrag der Fraktion DIE LINKE.