SessionNet | Kreistag Gotha - 18.11.2020

Sitzung

Gremium

Kreistag Gotha

Raum

Staatliches Berufsschulzentrum Hugo-Mairich,99867 Gotha, Kindleber Str. 99b

Datum

18.11.2020

Zeit

18:00-23:10 Uhr

Tagesordnung

Einladung

Bekanntmachung Termin

42/2020, Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 23.09.2020

43/2020, Änderungsanträge der Verwaltung und der Fraktionen

44/2020, Forderung des Erhaltes der regionalen Präsenz der Bundesagentur für Arbeit

45/2020, Antrag zum Verzicht auf den Einsatz von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat auf den unter seiner Bewirtschaftung stehenden Flächen des Landkreises Gotha, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

46/2020, Zukunft der Ohratalbahn, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

47/2020, Verweisung A 43/2020 der CDU/FDP-Fraktion, Mobilität im Landkreis Gotha - Nahverkehrsplanung ab 2021, in Ausschuss für WTÖ

48/2020, Unterstützung einer Petition zugunsten der Apfelstädt, Antrag der CDU/FDP-Fraktion

49/2020, Verweisung A 45/2020 der CDU/FDP-Fraktion, Maßnahmen zur Sicherung und Verbesserung der ambulanten hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung im Landkreis Gotha, in den Ausschuss für SGI

Informationsblatt Kreistag

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anfrage B90-Grüne - Elektrofahrzeuge Kreisverwaltung

Anfrage CDU-FDP-Fraktion, Personalentwicklungskonzept

Anfrage CDU-FDP-Fraktion, Schülerbeförderung im Landkreis Gotha

Anfrage CDU-FDP-Fraktion, Situation KFZ-Zulassungsstelle

Anfrage CDU-FDP-Fraktion, Stand Abarbeitung bzw Beginn gepl Investitionen 18,19,20

Anfrage Fraktion B 90 Die Grünen, Digitalisierung

Anfrage Freie Wähler, Maskenkauf, Erlöse etc.

1. Änderung zu ÄA HH der Verwaltung

Neufassung ÄA HH der SPD Fraktion, Anschaffung Sirenen-Systeme

ÄA der SPD Fraktion zum ÄA der CDU-FDP-Fraktion

ÄA HH AfD-Fraktion, Abfallbeseitigung im LK Gotha

ÄA HH der AfD-Fraktion, Deckungsreseve für Personalausgaben

ÄA HH der AfD-Fraktion, Einrichtung Individualverkehr

ÄA HH der AfD-Fraktion, Kosten für UMA

ÄA HH der AfD-Fraktion, Rückzahlung von Fördermitteln zur Integration von Flüchtlingen

ÄA HH der AfD-Fraktion, Schülerbeförderung im LK

ÄA HH der AfD-Fraktion, Senkung der Kreisumlage

ÄA HH der AfD-Fraktion, Übersicht HH-ansätze

ÄA HH der AfD-Fraktion,Stellenplan

ÄA HH der Fraktion B90 Die Grünen, fahrradfreundliche Kommune

ÄA HH der Fraktion B90 Die Grünen, insektenfreundlicher LK

ÄA HH der Fraktion B90 Die Grünen, Klima Invest

ÄA HH der Fraktion die linke, Erhöhung Zuschuss Frauanhaus

ÄA HH der Fraktion die linke, sportplatz Herzog Ernst Gesamtschule in 2022

ÄA HH der SPD Fraktion, Anschaffung Sirenen-Systeme

Änderungsantrag der Verwaltung zum Finanzplan 20-24

Änderungsantrag der Verwaltung zur HH-Satzung 21

Änderungsantrag HH der CDU-FDP-Fraktion, Luftreinigungssysteme für Schulen

Änderungsantrag HH der CDU-FDP-Fraktion, Stellenplan LK Gotha

Schulnetzplanung Entwurf (1)

Beschlussvorlage

Entwurf Schulnetzplan

40/2021 Verweisung der BV 39/2021 einschl. Änderungsanträge zum Schulnetzplan in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

39/2020

Beschluss: Kenntnisnahme

Beschlussvorlage

42/2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bienen

A 11/2020

A 34 2019

ÄA zu A 34-2019 der Fraktion B 90-Die Grünen, Verzicht auf Glyphosat

A 34/2019

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 37, Enthaltungen: 0

A 18-2020

A 18/2020

ÄA zu A 242020 von SPD und Grüne, Ohratalbahn

A 24/2020

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 0

Mobilität im Landkreis Gotha - Nahverkehrsplanung ab 2021

A 43/2020

Beschluss: In Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 0

Antrag der CDU-FDP-Fraktion, Unterstützung einer Petition zugunsten der Apfelstädt

A 44/2020 + Anlage, Unterstützung einer Petition zugunsten der Apfelstädt

A 44/2020

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 8

Antrag der CDU-FDP-Fraktion, Maßnahmen zur Sicherung und Verbesserung der ambulanten hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung im Landkreis Gotha

1. Änderungsantrag Hausarztversorgung der CDUIFDP-Fraktion

2. Änderungsantrag Hausarztversorgung CDUIFDP-Fraktion

A 45-2020, Maßnahmen zur Sicherung und Verbesserung der ambulanten hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung im Landkreis Gotha

A 45/2020

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 7

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 23.09.2020

Ö 2 7 Dok.Informationen des Landrates und Anfragen gemäß § 14 der Geschäftsordnung des Kreistages

Ö 3 22 Dok.2. Lesung zum Haushaltsplanentwurf 2021 und Beschlussfassung zu den Änderungsanträgen

Ö 4 VO4 Dok.Fortschreibung Schulnetzplanung der allgemeinbildenden Schulen des Landkreises Gotha

Ö 5 VO1 Dok.TexteForderung des Erhaltes der regionalen Präsenz der Bundesagentur für Arbeit

Ö 6 VO1 Dok.Bienenfreundlicher Landkreis, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 7 VO2 Dok.Antrag zum Verzicht auf den Einsatz von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat auf den unter seiner Bewirtschaftung stehenden Flächen des Landkreises Gotha, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 8 VO1 Dok.Landkreis Gotha 2.0, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 9 VO1 Dok.TexteZukunft der Ohratalbahn, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 10 VO1 Dok.Mobilität im Landkreis Gotha - Nahverkehrsplanung ab 2021, Antrag der CDU/FDP-Fraktion

Ö 11 VO2 Dok.TexteUnterstützung einer Petition zugunsten der Apfelstädt, Antrag der CDU/FDP-Fraktion

Ö 12 VO4 Dok.TexteMaßnahmen zur Sicherung und Verbesserung der ambulanten hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung im Landkreis Gotha, Antrag der CDU/FDP-Fraktion