Sitzung
20. KT
Gremium
Kreistag Gotha
Raum
Staatl. Gymnasium Arnoldischule, 99867 Gotha, Eisenacher Str. 5
Datum
28.09.2022
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 22.06.2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Informationen des Landrates und Anfragen gemäß § 14 der Geschäftsordnung des Kreistages
 
Ö 3
1. Lesung - Einbringung und Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs des Landkreises Gotha für das Jahr 2023
 
Ö 3.1
Haushaltssatzung 2023
36/2022
Ö 3.2
Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026
37/2022
Ö 4
Umwandlung einer Regelschule zu einer Thüringer Gemeinschaftsschule am Standort der Regelschule Warza

Beschluss: In Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

24/2022
Ö 5
Bewilligung von Mehrausgaben gemäß § 58 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltungen: 0

30/2022
Ö 6
Bewilligung von Mehrausgaben gemäß § 58 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltungen: 0

31/2022
Ö 7
Bewilligung von Mehrausgaben gemäß § 58 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltungen: 0

32/2022
Ö 8
Bewilligung von Mehrausgaben gemäß § 58 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltungen: 0

33/2022
Ö 9
Bewilligung von Mehrausgaben gemäß § 58 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltungen: 0

34/2022
Ö 10
Bewilligung von Mehrausgaben gemäß § 58 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltungen: 0

35/2022
Ö 11
Bewilligung von Mehrausgaben gemäß § 58 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

26/2022
Ö 12
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses Kommunaler Abfallservice Landkreis Gotha (KAS) zum 31.12.2021, die Abführung der Anlagenkapitalverzinsung an den Kreishaushalt sowie Entlastung der Werkleitung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

25/2022
Ö 13
Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2022 und 2023 für den Kommunalen Abfallservice Landkreis Gotha (KAS)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

23/2022
Ö 14
Resolution des Kreistages Gotha zur inflationären Preisentwicklg.für Heizkosten, Energie, Lebensmittel und die dadurch zu erwartenden Auswirkungen für unsere Bürger, unsere Wirtschaft und unsere gesamte Gesellschaft, Vorlage: A 38/2022,Antrag der AfD -Fraktion

Beschluss: Festlegung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 8

 
Ö 15
Anpassung des "Klimaschutzkonzept für den Landkreis Gotha und seine Kommunen" an die Herausforderungen des Hitzeschutzes, Vorlage: A 39/2022, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: In Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 15, Enthaltungen: 1