Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes gemäß § 103 Abs. 2 ThürKO
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 05.10.2016

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Informationen des Landrates und Anfragen gemäß § 14 der Geschäftsordnung des Kreistages
 
Ö 4
Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Gotha

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 28, Enthaltungen: 1

A 39/2016
Ö 5
Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Gotha

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A 40/2016
Ö 5.1
Verweisung in den Kreisausschuss

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 6
Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Gotha

Beschluss: zurückgezogen

A 41/2016
Ö 7
2. Lesung zum Haushaltsplanentwurf des Landkreises für das Jahr 2017 und Beschlussfassung zu den Änderungsanträgen
 
Ö 7.1
Änderungen zum Entwurf Haushaltsplan

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 7.2
Änderungen zum Entwurf Finanzplan

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 8
Änderung der Schulnetzplanung für das Staatliche Förderzentrum "August Trinius"

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 3

30/2016
Ö 9
Fortschreibung des Sportstättenrahmenleitplanes des Landkreises Gotha für den Zeitraum 2017 bis 2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

31/2016
Ö 10
Änderung des Beschlusses Nr. 47/2011 vom 09.11.2011 zur Versorgung der Schüler mit Mittagessen

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 24, Enthaltungen: 2

32/2016
Ö 11
Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt Gotha zur Anwendung der Übergangsregelung gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG) bei Einführung des neuen § 2b UStG

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

38/2016