Sitzung
17. KT
Gremium
Kreistag Gotha
Raum
Videokonferenz
Datum
30.03.2022
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages vom 09.02.2022

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 2
Informationen des Landrates und Anfragen gemäß § 14 der Geschäftsordnung des Kreistages
 
Ö 3
Jahresrechnung 2020 - Feststellung

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 2

42/2021
Ö 4
Jahresrechnung 2020 - Entlastung

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2

43/2021
Ö 5
Beitritt zum Kommunalen IT-Dienstleister – "KIV"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

09/2022
Ö 6
Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Gotha, Vorlage: A 11/2022, Antrag der Fraktion Freie Wähler

Beschluss: In Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Schülerbeförderung im Landkreis Gotha - Kostenbeteiligung der Eltern und volljährigen Schüler ab Klassenstufe 11 streichen, Vorlage: A 12/2022, Antrag der AfD-Fraktion

Beschluss: In Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14, Enthaltungen: 5

 
Ö 8
Umgang mit den zusätzlichen Finanzmitteln aus dem Landeshaushalt, Vorlage: A 13/2022, Antrag der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 34, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Entwicklung Schulstandort "Stadt Ohrdruf mit Ortsteilen - Campuslösung", Vorlage: A 14/2022, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 10
Umbesetzung Gremien, Vorlage: A 15/2022, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0